Corona-Ermächtigungsgesetz: Am 18.11.2020 vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet: Ab heute regiert der totale Hygienestaat

Von | 18. November 2020

Das IfSG als neues Ermächtigungsgesetz.

Heute wurde vom Bundestag und Bundesrat die 3te Änderung zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) verabschiedet [7]. Damit wird das Gesundheitsministerium, unter Pharma-Lobbyist [1] und Altlantikbrücke-Mitglied [2] Jens Spahn, ermächtigt unsere Grundrechte, auf Basis eines PCR-Tests der keine Infektionen nachweisen kann, komplett einzuschränken. Willkommen im totalen Hygienestaat(sfragment), das

  • bei Verfügbarkeit eine Impfung bzw. einen Impfnachweis bei wieder-Einreise in die Bundesrepublik verlangt,
  • das Recht auf körperliche Unversehrtheit nun beschränken kann,
  • zur Durchsetzung der Corona-Bestimmungen die Unverletzlichkeit der Wohnung aufheben kann,
  • eine nie zuvor dagewesene Sammlung von Patientendaten bei einer Bundesbehörde vorsieht [3]
  • und viel mehr….

Was bisher aufgrund unrechtmäßiger Verordnungen geregelt wurde, ist, nach dem der Bundespräsident unterschrieben hat, gesetzlich geregelt. Positiv festhalten möchte ich jedoch: AfD, FDP, Die Linke und die Fraktionslosen haben geschlossen gegen das faktische Ermächtigungsgesetz gestimmt [7]. Wer nachdenkt, der erkennt sicher auch den fundamentalen Fehler am Gesetz – unabhängig der spezifischen Infektion:

“Ein Infektionsschutzgesetz schränkt (normaler Weise) die Freiheiten von Kranken ein, hier aber wird auch die Freiheiten aller Gesunden gestrichen.

Weil der PCR-Test kein Nachweis für eine Infektion ist, weil das SARS-CoV-2 Virus noch nicht nach den Koch’schen Postulaten nachgewiesen ist, und der PCR-Test (je nach Firma, Labor, ob schnell oder nicht) oft nur auf das allgemeine Corona-Virus testet (E-Gen, was nach RKI & WHO ausreichend ist) – werden nun wohl auch, Stück für Stück, die wissenschaftlichen Kriterien geändert, um die real nicht existierende Krise dennoch aufrechtzuerhalten. Auch Dr. Mike Yeadon, ein ehemaliger Vizepräsident und Chief Science Officer für Pfizer, sagte, das Falsch-positive Ergebnisse durch unzuverlässige PCR-Tests als Grundlage für ‘neue Fälle’ zur Begründung einer zweiten Welle missbraucht würden [5]. Dazu passt, was Wodarg schreibt [6]:

“Von Anfang Oktober bis Mitte November 2020, also etwa innerhalb von nur 6 Wochen, stieg der Anteil der angeblichen Covid-19-Patienten auf deutschen Intensivstationen um das 15-fache. Über die Hälfte der Betten war plötzlich mit „Covid-19“-Patienten belegt. Dabei blieb der Belegungsgrad aber nahezu unverändert.”

Wie passt das zusammen? Ganz einfach: Normale Intensiv-Patienten (und andere) werden (falsch) PCR-‘positiv Getestet’ und so ‘logischerweise’ zu Corona-Patienten. Dabei helfen großzügige Vergütungen vom Staat, welche die Krankenhäuser ermuntern mehr ‘positiv’ zu testen bzw. zu deuten:

Für jeden Behandlungsfall mit positivem Testergebnis und für jeden Fall mit klinischen Symptomen, die als Covid-19 gedeutet werden können, gibt es seit dem 1. Oktober 2020 bis zum Ende der „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“ pro Tag zusätzliche 100 Euro Covid-19-Sonderentgelt.”

Aber auch die Ärzte werden animiert mehr zu testen um Ihre Kasse aufzubessern – bekommen Sie doch sonst nur ca.33-40€ pro Quartal & Patient:

Erst gab es keinen Cent für die Tests und viele Kollegen (fast alle bei uns in der Region) haben so gut wie gar nicht getestet. Nun bekommen wir für einen Test (Dauer 1 min) beim gesunden Menschen mehr Geld (15 Euro) als für eine komplette Abdomen-Sonographie bei akutem Abdomen (15 min für 12 Euro). Deshalb wird jetzt plötzlich überall getestet.”

Fazit: Wer mehr (falsch) testet – der findet bzw. testet auch mehr (falsch) positive. Diese falsch positiven sind dann die Basis für eine ‘Pandemie der Zahlen und Statistiken’ – und mündeten in den Ermächtigungsgesetz vom 18.11.2020. Über die ‘Vergütung’ kann die Regierung bzw. das Gesundheitsministerium die ‘Testwilligkeit’ nach belieben steuern – mit den Geldern der Versicherten.

Wie ich hier schon oft geschrieben und argumentiert habe, ist die Gesundheit der Menschen denn auch das geringste Ziel, der nun nochmals dramatisch verschärften Einschränkung der Grundrechte. Speziell die wohl demnächst kommenden (indirekten Zwangs-) Impfungen sehe ich sehr kritisch. Wer sich wundert, wie, nach nur ca. 6-9 Monaten Entwicklungszeit, Impfungen gegen SARS-CoV-2 bereitstehen ‘können sollen’, wo doch normalerweise solch eine Entwicklung 8-10 Jahre dauert – dem empfehle ich dringendst meine Artikel zu lesen. Auf jeden Fall freut sich die Pharma-Lobby – die nun auch schon von den Geheimdiensten unterstützt wird [13].

Für willentlich ungeimpfte sehe ich, sollte der Impfstoff Anfang 2021 kommen, schon jetzt drastische Einschränkungen. Warum? Im neuen IfSG ist die Reisefreiheit schon jetzt, für den Fall einer verfügbaren Impfung, klar beschränkt. Weiterhin hat mir der Einsatz von Wasserwerfern gegen friedliche Demonstranten, am 18.11.2020 in Berlin, aber auch schon vorher, gezeigt dass die zuständigen Politiker, wie auch schon bei Stuttgart-21, keine Grenzen kennen.

So sind mir bereits einige Ärzte, Heilpraktiker und anderen Menschen aus dem Gesundheitsbereich bekannt, die sich nicht impfen lassen werden. Diese Menschen planen schon jetzt, wie sie finanziell über die Runden kommen können, wenn Sie Ihren Beruf ggf. nicht mehr ausüben dürfen. Diese Menschen sind nicht dumm, hängen an Ihrem Leben, ihrer Gesundheit und wissen Bescheid.

In der Diskussion geht es auch gar nicht mehr um Wahrheit oder Lüge – wie auch der Titel einer Bundespressekonferenz (BPK) mit Anetta Kahane (die Vorsitzende der sehr fragwürdigen Amadeu Antonio Stiftung) und SPD-Vize Felix Klein (Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus) zum Thema “Radikalisierung und Normalisierung – Gefahr durch Antisemitismus und Corona-Leugner-Szene wächst” zeigt [14]. Passend dazu habe ich folgenden Kommentar gefunden:

“Die wirkliche VT dürfte sein, das Kritik an Coronamaßnahmen per se Verschwörungsideologien und Antisemitismus entspringt. Solange sich Teile des Establishments in solchen Filterblasen befinden, werden sie die Bevölkerung nicht einen, sondern weiter spalten. So erstickt man demokratischen Diskurs und Konsensfindung im Keim.

Ggf. ist gerade das auch so gewollt….

Festzustellen ist also: Wer am Primat der Politik zweifelt, der ist “Corona-Leugner” und wer die ‘offizielle Corona-Darstellung der Regierung’ auch nur hinterfragt oder ‘wagt’ diese ‘von oben kommandierte Wahrheit’ zu hinterfragen, der ist dann auch ‘‘Rechts’ und / oder Antisemit und nebenbei auch Verschwörungs-Theoretiker (VT). Für solche Gehirnakrobatik braucht es wahrlich besondere Menschen. Alleine der Titel der BPK ist schon Propaganda an sich – also nach den Kriterien der Bundesstelle für politische Bildung (BPB):

“Charakteristisch für Propaganda ist, dass sie die verschiedenen Seiten einer Thematik nicht darlegt und Meinung und Information vermischt. (BPB)

Insofern gibt es diese Woche keinen neuen Beitrag hier im Blog, sondern den Hinweis auf meine Corona-Serie mit (unter anderem) auch allerlei Verschwörungs-Praxis.


Kopie meiner Corona-Info-Seite mit Links auf alle Corona- und Impf-Beiträge im Blog


IHK geprüfter Bankkaufmann & Multi-Millionenvilla-Besitzer und Pharma-Lobbyist [1] Jens Spahn – nun durch das IfSG zu sehr sehr viel ermächtigt.

Hier sind alle meine Beiträge zu Corona, Covid-19, SARS-CoV2, Impfen, mRNA-Impfstoffen, PCR-Test, Maskenpflichten, IfSG, Gesetzten, Verordungen, Statistiken, Fallzahlen und ggf. auch zu den wirklichen Hintergründe der ‘Krise’ zusammengefasst.

Ich bitte immer das Datum der Erstveröffentlichung der Artikel zu berücksichtigen – Teil 1 bereits im März 2020 mit bereits 147 Quellenangaben, wo noch sehr viel ‘unklar’ war. Aber auch damals waren die Ungereimtheiten schon ‘gigantisch’.

Letztendlich geht es aus meiner (aktuellen) Sicht um den ‘Great Reset, wie von Klaus Schwaab, Gründer des World Economic Forum (WEF) in Davos beschrieben [10][11][12]. Meint: die komplette (und für den ‘Normalo’ nicht ‘nette’) Re-Organisierung unserer globalen Industrie-Gesellschaft und die faktische Abschaffung bzw. Einschränkung der Rest-Demokratie. Das Ziel ist eine Mischung aus global agierenden Banken & Großkonzernen im engen Verbund mit der Politik -> eine so-genannte ‘Global Governance’. All diese Begriffe kommen nicht von mir – sondern von WEF & Co. Vor ca. 80 Jahren nannte man die enge Verzahnung zwischen Staat und (Groß-) Industriellen Interessen + den Demokratie-abbau Faschismusheute Global Governance. Mit der fiktiven ‘Corona-Krise’ hat die KP Chinas dort die Kontrolle massiv verstärkt und Ihre Macht zementiert. All dieses kann kein Alleingang sein, so dass ich folgendes Zitat treffend fand:

“Die Corona-Plandemie ist ein glänzender geopolitischer Schachzug Chinas in Kooperation mit der westlichen ‘Great Reset’-Fraktion.”

SARS-CoV2 ist so auch nur eines der Angst-‘Mittel zum Zweck’, wie auch die Schweinegrippe vor ca. 10 Jahren. All das ist von langer Hand geplant -> siehe u.a. das ‘Event 201’ Killer-Virus-Szenario von WEF und Gate Foundation aus 2019. Pikant ist: Selbst nach der WHO hat SARS-CoV-2 und auch Covid-19 keine außergewöhnliche Fatalität. Aber: Geschürte Angst und Misstrauen, selbst gegen engste Mitmenschen – sind eben uralte Mittel der Macht. Wer weiß, dass der PCR-Test keine Infektionen oder erkrankten feststellen kann – und Drosten diese schon im Januar 2020 ‘fertig entwickelt’ hatte – der wird sich kaum mehr wundern, was aktuell passiert. Der Test testet nicht auf den Virus, sondern, je nach Test, nur auf ein RNA-Fragement (E-gen) des allgemeinen Corona-Virus, welcher schon seit Millionen Jahren unter uns ist. So erkranken schon lange Menschen an Corona-Grippeviren – jedes Jahr – ganz normal.

Die einzelnen Beiträge beleuchten dann auch alle möglichen Aspekte – mit starkem Fokus auf die gesundheitlichen Aspekte. Eingewebt sind die vorab genannten Informationen mit Verweisen auf viele seriöse Quellen: Denn all das was geschieht, geschieht nicht einmal im geheimen. Wer letzteres paradox findet: Nein, das ist es nicht. Und gerade das ist das für mich sehr Erschreckende.

Wer sein ‘Welt-Bild’ der nur aus einer Richtung formen lässt… also von Medien die mit 220 Millionen € vom Staat beglückt werden [4], der…

Ich denke aktuell, dass die Verantwortlichen und die ‘Mitmacher’ – wissentlich oder unwissentlich der wahren Hintergründe – bereits so tief im Sumpf der vorsätzlichen Lügen, Unwahrheiten, Falschberichterstattungen, Rechtsbeugungen & Co. involviert sind, dass diese keinen Weg zurück sehen – ohne das Gesicht (und mehr) zu verlieren, was auch Rechtsanwalt Fuellmich bestätigt. So wird, um die  eigene Haut vor den straf- und zivilrechtlichen Konsequenzen zu schützen, lieber das Wohl aller Deutschen riskiert. Deswegen werden alle, die aktiv nicht mitmachen, egal ob Ärzte, Rechtsanwälte, Friedensaktivisten & Co. als Rechte, Verschwörer, etc. tituliert, werden ausgegrenzt, strafversetzt, entlassen, bekommen teils Verfahren ‘an den Hals’ und werden sogar von Verfassungsschutz bzw. den Geheimdiensten beobachtet (-> Querdenker um den renommierten HNO-Facharzt Schiffmann). So werden in folgerichtiger Weise die systemrelevanten Medien(konzerne) mit 220 Millionen gefördert und die alternativen Medien und Sichtweisen, zumindest wenn Sie Meinungsbildend sind, mit Einschränkungen belegt – um das Wort Zensur nicht zu gebrauchen [4].

Scham und Verantwortung gibt es bei unseren politischen ‘Eliten’ schon lange nicht mehr – welche sich selber von den Beschränkungen ausnehmen [9]. Das aktuellste Beispiel ist Familienministerin Giffey (SPD), die, bevor ihr der Dr.-Titel entzogen wird, diesen lieber selber zurückgibt. Sie folgt damit Frau Schawan, ehemalige Bildungsministerin, und vielen anderen. So sagt auch, der wegen der Schwarzgeld-Spendenaffäre (-> 100.000 DM von Waffenschieber Schreiber an die CDU-Parteikasse) belastete, und sehr tief in viele Details involvierte Wolfgang Schäuble im Interview mit der Welt (12.11.2020):

“Wir müssen den Schock der Pandemie nutzen”

Es fragt sich hierbei, wer “Wir” ist… und wer dann was, wofür und zu wessen Vorteil nutzt… Fragen, die ich in der Sesamstrasse gelernt habe…

Eigentlich unfassbar!

Die Corona-Beiträge:

Impfen gegen ein RNA-Virus wie SARS-CoV-2 (Corona)? Kann das gut gehen?

Impfen gegen ein RNA-Virus wie SARS-CoV-2 (Corona)? Kann das gut gehen? Bildquelle: Pixabay

Zwar ist die Sache mit dem Impfstoff nicht der Hauptzweck der ‘Übung’ bei Corona & Co. – aber im Kontext des Selbstschutzes für sich selber, seine Familie und der Kinder (die alles gar nicht überblicken können) ist eine Beschäftigung mit dieser Thematik aus meiner Sicht geboten.

Unbedingt empfehle ich den Vortrag von Dr. Klaus Hartmann anzuschauen – für die Einsteiger. Wer das gesehen hat, der kann zumindest vermuten wie das Geschäft funktioniert. Ansonsten ist alles referenziert – u.a. mittels offizieller Studien zur Impf-Thematik, Effektivität & Sicherheit sowie der eigenen Angaben der zuständigen öffentlichen bzw. staatlichen Organisationen. Alleine diese Daten und Fakten werfen schon sehr viele Fragen auf…

Die Impf-Serie:

Sollte der Schock der primär in den Medien geschürten ‘Pandemie’ nicht ausreichen um die diversen Ziele zu erreichen – u.a. das sich viele freiwillig (und unfreiwillig) Impfen lassen – dann eben das nächste Virus (übersetzt mit deepl.com):

“Wir müssen uns auf das NÄCHSTE vorbereiten, das, wie ich meine, diesmal Aufmerksamkeit erregen wird

Bill Gates: “We’ll have to prepare for the NEXT one, THAT I’ll say will get attention this time.”

Sagt kein geringerer als Bill Gates – mit einem sehr tief bzw. hintergründigen lächeln, welches auch seine Frau teilt. Auch wenn dies für viele nicht denkbar ist, denke ich, dass wenn ein Impfstoff in 6 Monaten entwickelt werden kann – schon einiges in den Schubladen lag. In Bezug auf die Gerüchte bzw. Aussagen renommierter Wissenschaftler (und Nobelpreisträger), dass das SARS-CoV-2 Virus aus einem Labor stammen könnte habe ich mich damals) nicht groß eingelassen – jedoch halte ich so etwas für möglich. Falls dieses der Fall sein sollte, hoffe ich nicht, das, sollten die Interessen im Hintergrund dieses mal Ihre Ziele nicht erreichen können, das diese ein Virus mit wirklich hoher Mortalitätsrate freisetzten könnten – um final Ihre Ziele durchzusetzen. Für wahrscheinlicher halte ich jedoch, das die Nebenwirkungen einer potentiellen SARS-CoV2-Impfung als ‘neues Virus’ umgedeutet werden. Aber das ist reine Spekulation – der ich hier nicht weiter nachgehen möchte.

Gates gewinnt auf jeden Fall – ist er doch mit seiner (Steuervermeidungs-) Stiftung gut in den Pharma-Sektor und verschiedenste Impfstoff-Hersteller investiert. Allerdings ist Gates Foundation im ganzen Spiel, wie ich es schon ausführte, auch nur eine kleine (auswechselbare) Figur – auf die sich nicht zu viel konzentriert werden sollte. Grundsätzlich hat Gates jedoch die Probleme vor denen wir global stehen sehr genau erkannt und oft benannt: Energie & Population. Zumindest dafür hat er meinen Respekt, auch wenn ich bei den Lösungen andere Mittel & Wege bevorzuge als Gates.


Links / Quellen

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